Worte aus der Novembersession
Werte Politinteressierte
Kurz meine Eindrücke aus der heutigen Sitzung des KR SZ vom 17.11.2021
Dank Martin Brun SVP Kantonsrat aus Sattel wird Littering neu mit 250 Franken gebüsst. Dadurch soll die Anzahl an verendenden Tieren aufgrund von weggeworfenem Abfall gesenkt werden.
Der Neubau des Pavillons in Pfäffikon zu Gunsten der Ausbildung für Gesundheitsberufe wurde auch klar angenommen.
Die Anpassung vom Transparenzgesetz wurde diskutiert, aber da sind uns die Hände gebunden. Handhabung mit anonymen Spenden bis 1000.- wurde mit nur 1 Stimme Unterschied durchgewunken.
Das Wahlrecht wurde auf 18 Jahren belassen. Eine Herabsetzung hatte zu Recht keine Chance. Steuern und andere Rechte und Pflichten gelten ebenso erst ab 18 Jahren. Auch in Vergangenheit hatte dies in Schwyz und erst letztens in Uri & Neuenburg keine Chance an der Urne.
Einige Freiheitstrychler haben ab 11:15 Uhr beim Mythenforum friedlich, aber laut demonstriert und einzelne Gespräche konnten geführt werden.
Das geplante Grillieren mit Ländlermusik wurde aufgrund der angesagten Demo aus Sicherheitsgründen gestrichen.
Die Förderung überregionaler Arbeitsplatzgebiete wurde trotz unklarer Finanzierungsbeiträge des Kantons mit Mehrheit angenommen.
Der Projektierungskredit zum Sicherheitszentrum im Kaltbach gibt ja vor allem bei der Gemeinde Schwyz zu Reden. Dennoch wurde dies schon zu lange hinausgezögert und wir müssen nun Handeln. Auch ich unterstütze dies, da vor allem die Blaulichtorganisationen zentral und von dort aus besser reagieren können. Einzig mit dem Umzug der vielen Verwaltungsstellen aus dem Dorf hinaus kann ich mich nicht anfreunden - leider ist es eben ein Gesamtpaket. Warum man nicht im Zeughaus, in den freiwerdenden Blaulichtgebäuden oder dem Kollegi Lösungen für die Verwaltung suchte, kann ich nicht sagen. Dennoch wurde dem Kredit klar zugestimmt.
Mein Beitrag zum Postulat „Massnahmenpaket Unterstützung der Wirtschaft wegen der Pandemie“ am Rednerpult war nicht nötig. Es wurde wie vom RR gefordert, bereits zuvor von den Postulanten zurückgezogen, da vieles durch den Kanton bereits umgesetzt wurde.
Photovoltaik wird durch den Kanton ebenfalls bereits wo möglich eingeplant - somit ebenfalls zurückgezogen.
Die «Kostenregulierungsbremse Schwyzer Wettbewerbsfähigkeit» von SVP KR Alexander Lacher wurde knapp mit 45 zu 40 als erheblich erklärt.
Nun wünsche ich euch allen eine gute Zeit und hoffe, dass ihr gesund bleibt.
Euer Alois Lüönd-Martone
Kurz meine Eindrücke aus der heutigen Sitzung des KR SZ vom 17.11.2021
Dank Martin Brun SVP Kantonsrat aus Sattel wird Littering neu mit 250 Franken gebüsst. Dadurch soll die Anzahl an verendenden Tieren aufgrund von weggeworfenem Abfall gesenkt werden.
Der Neubau des Pavillons in Pfäffikon zu Gunsten der Ausbildung für Gesundheitsberufe wurde auch klar angenommen.
Die Anpassung vom Transparenzgesetz wurde diskutiert, aber da sind uns die Hände gebunden. Handhabung mit anonymen Spenden bis 1000.- wurde mit nur 1 Stimme Unterschied durchgewunken.
Das Wahlrecht wurde auf 18 Jahren belassen. Eine Herabsetzung hatte zu Recht keine Chance. Steuern und andere Rechte und Pflichten gelten ebenso erst ab 18 Jahren. Auch in Vergangenheit hatte dies in Schwyz und erst letztens in Uri & Neuenburg keine Chance an der Urne.
Einige Freiheitstrychler haben ab 11:15 Uhr beim Mythenforum friedlich, aber laut demonstriert und einzelne Gespräche konnten geführt werden.
Das geplante Grillieren mit Ländlermusik wurde aufgrund der angesagten Demo aus Sicherheitsgründen gestrichen.
Die Förderung überregionaler Arbeitsplatzgebiete wurde trotz unklarer Finanzierungsbeiträge des Kantons mit Mehrheit angenommen.
Der Projektierungskredit zum Sicherheitszentrum im Kaltbach gibt ja vor allem bei der Gemeinde Schwyz zu Reden. Dennoch wurde dies schon zu lange hinausgezögert und wir müssen nun Handeln. Auch ich unterstütze dies, da vor allem die Blaulichtorganisationen zentral und von dort aus besser reagieren können. Einzig mit dem Umzug der vielen Verwaltungsstellen aus dem Dorf hinaus kann ich mich nicht anfreunden - leider ist es eben ein Gesamtpaket. Warum man nicht im Zeughaus, in den freiwerdenden Blaulichtgebäuden oder dem Kollegi Lösungen für die Verwaltung suchte, kann ich nicht sagen. Dennoch wurde dem Kredit klar zugestimmt.
Mein Beitrag zum Postulat „Massnahmenpaket Unterstützung der Wirtschaft wegen der Pandemie“ am Rednerpult war nicht nötig. Es wurde wie vom RR gefordert, bereits zuvor von den Postulanten zurückgezogen, da vieles durch den Kanton bereits umgesetzt wurde.
Photovoltaik wird durch den Kanton ebenfalls bereits wo möglich eingeplant - somit ebenfalls zurückgezogen.
Die «Kostenregulierungsbremse Schwyzer Wettbewerbsfähigkeit» von SVP KR Alexander Lacher wurde knapp mit 45 zu 40 als erheblich erklärt.
Nun wünsche ich euch allen eine gute Zeit und hoffe, dass ihr gesund bleibt.
Euer Alois Lüönd-Martone
Worte aus der Septembersession des Kantonsrates |
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Geschätzte Wählerinnen und Wähler aus Ingenbohl-Brunnen und dem Kt SZ
Während der Sommerpause Juli/August wurde viel in der Presse geschrieben und fast täglich kamen E-Mails vom Kanton für Ratsmitglieder rein. Es gab viel zu lesen, wie auch nachzudenken.Ich versuche meine Überlegungen und Gedanken mit euch zu teilen. Mit der Bekanntgabe der eigenen Meinung wird man heute schnell vorverurteilt, angegriffen und in eine Ecke gestellt. Dies auch von Leuten, welche sich bisher nicht aktiv in der Politik oder auch zu Gunsten der Gesellschaft eingesetzt haben. Das ist für unser gemeinsames Leben nicht förderlich. Dennoch durften wir als Ortspartei erstmals unter Leitung von Thomas von Euw ein Minigolfturnier am Waldstätterquai durchführen. Jung und Alt spielten um den Sieg und genossen den schönen Herbsttag. Erfreulicherweise durften einige Neumitglieder begrüsst werden.
Zu Beginn der Session am 29. September wurde die neue Ingenbohler (in Sisikon/Morschach wohnhaft) KR Diana de Feminis vereidigt. KR Präsident Thomas Hänggi setzt neu zwei Stoppuhren ein, um die Redezeit zu messen😊. Unser Roland Lutz sprach zu zwei Interpellationen, wobei es um die Cybersicherheit der Spitäler und der Verwaltung ging. Beides wurde angenommen und ich hoffe, dass der Kanton dort auch genügend Aufmerksamkeit gibt. Denn ein Ausfall oder erfolgreicher Befall von Systemen wird erhebliche Mehrkosten verursachen als die Prävention.
Auch die Motion Sicherheitsholzerei, welche durch Max Helbling vorgestellt wurde und die Motion virtuelle Beurkundung, präsentiert von Roli Müller, gingen reibungslos durch. Auch die Interpellation «Denkmalschutz», mit der sich Max Helbling und Martin Brun vertieft beschäftigten, wurde gutgeheissen.
Die SVP hat sich mit einem Postulat für die Übernahme der Testkosten für vorsorgliche COVID-Tests durch den Kanton eingesetzt. Dies sollte umgesetzt werden, falls der Bund ab dem 11. Oktober nicht mehr für die Tests aufkommt. Nachdem die Mitte, die FDP und die SP-Fraktion anfänglich ihre Unterstützung zumindest angedeutet haben, wurde der Vorstoss der SVP-Kantonsräte Roman Bürgi, Thomas Haas und Samuel Lütolf schlussendlich trotzdem mit 52 zu 37 Stimmen abgelehnt. Das fand ich inakzeptabel. Es wurde nicht mal über eine Zeitdauerbeschränkung oder einen Kostendeckel diskutiert – Kompromisse wurden von Beginn weg blockiert. Somit lässt man im Kt. SZ eine grosse Anzahl der Bevölkerung buchstäblich im Regen stehen. Es müssen nun Private, wie in Ibach oder Brunnen mit Sponsorengeldern und Freiwilligenarbeit in die Bresche springen!
Nun wünsche ich euch allen einen schönen Herbst und hoffe, dass ihr gesund bleibt. Unterstützt unser Gewerbe in der Gemeinde und im Talkessel, geht raus und diskutiert, habt fröhliche Stunden und schätzt was wir haben.
Euer Wisi
Während der Sommerpause Juli/August wurde viel in der Presse geschrieben und fast täglich kamen E-Mails vom Kanton für Ratsmitglieder rein. Es gab viel zu lesen, wie auch nachzudenken.Ich versuche meine Überlegungen und Gedanken mit euch zu teilen. Mit der Bekanntgabe der eigenen Meinung wird man heute schnell vorverurteilt, angegriffen und in eine Ecke gestellt. Dies auch von Leuten, welche sich bisher nicht aktiv in der Politik oder auch zu Gunsten der Gesellschaft eingesetzt haben. Das ist für unser gemeinsames Leben nicht förderlich. Dennoch durften wir als Ortspartei erstmals unter Leitung von Thomas von Euw ein Minigolfturnier am Waldstätterquai durchführen. Jung und Alt spielten um den Sieg und genossen den schönen Herbsttag. Erfreulicherweise durften einige Neumitglieder begrüsst werden.
Zu Beginn der Session am 29. September wurde die neue Ingenbohler (in Sisikon/Morschach wohnhaft) KR Diana de Feminis vereidigt. KR Präsident Thomas Hänggi setzt neu zwei Stoppuhren ein, um die Redezeit zu messen😊. Unser Roland Lutz sprach zu zwei Interpellationen, wobei es um die Cybersicherheit der Spitäler und der Verwaltung ging. Beides wurde angenommen und ich hoffe, dass der Kanton dort auch genügend Aufmerksamkeit gibt. Denn ein Ausfall oder erfolgreicher Befall von Systemen wird erhebliche Mehrkosten verursachen als die Prävention.
Auch die Motion Sicherheitsholzerei, welche durch Max Helbling vorgestellt wurde und die Motion virtuelle Beurkundung, präsentiert von Roli Müller, gingen reibungslos durch. Auch die Interpellation «Denkmalschutz», mit der sich Max Helbling und Martin Brun vertieft beschäftigten, wurde gutgeheissen.
Die SVP hat sich mit einem Postulat für die Übernahme der Testkosten für vorsorgliche COVID-Tests durch den Kanton eingesetzt. Dies sollte umgesetzt werden, falls der Bund ab dem 11. Oktober nicht mehr für die Tests aufkommt. Nachdem die Mitte, die FDP und die SP-Fraktion anfänglich ihre Unterstützung zumindest angedeutet haben, wurde der Vorstoss der SVP-Kantonsräte Roman Bürgi, Thomas Haas und Samuel Lütolf schlussendlich trotzdem mit 52 zu 37 Stimmen abgelehnt. Das fand ich inakzeptabel. Es wurde nicht mal über eine Zeitdauerbeschränkung oder einen Kostendeckel diskutiert – Kompromisse wurden von Beginn weg blockiert. Somit lässt man im Kt. SZ eine grosse Anzahl der Bevölkerung buchstäblich im Regen stehen. Es müssen nun Private, wie in Ibach oder Brunnen mit Sponsorengeldern und Freiwilligenarbeit in die Bresche springen!
Nun wünsche ich euch allen einen schönen Herbst und hoffe, dass ihr gesund bleibt. Unterstützt unser Gewerbe in der Gemeinde und im Talkessel, geht raus und diskutiert, habt fröhliche Stunden und schätzt was wir haben.
Euer Wisi
Vereidigung von Alois Lüönd - Martone
Nach dem Rücktritt von Erich Suter ist Alois Lüönd - Martone in den Kantonsrat nachgerutscht. Die SVP Ingenbohl - Brunnen wünscht viel Erfolg und Zufriedenheit im neuen Amt.
Bericht Session 23./24. Juni 21 - Kantonsrat Alois Lüönd-Martone
Geschätzte Wählerinnen und Wähler aus Ingenbohl-Brunnen und dem Kt SZ
Nach Annahme der Wahl begann die Vorbereitungszeit. Vorgängig hatte ich ein Treffen mit Staatsschreiber Dr. Brun, welcher mir sehr detailliert Auskunft über die Rechte & Pflichten eines KR Auskunft gab. Ausserdem bekam ich schon haufenweise Post zum Lesen. Zwei Wochen vorher, fand die Fraktionssitzung in Rothenthurm statt, an welcher wir an einem Dienstagabend die Geschäfte besprachen, vorbereiteten und die Parolen sowie Redner festlegten.
Am ersten Tag im Rat erschien ich etwas früher, um den Ablauf der Vereidigung anschauen zu können. Sichtlich nervös wartete ich auf meinen Einsatz und wurde von vielen Politikern im Foyer des Mythenforums begrüsst. Gleich zu Beginn der Session habe ich vor dem Rat den Eid abgelegt. Leider hat man das im TV nur gesehen und nicht gehört, aber etliche aus dem Rat haben mir gratuliert, weil man mich auch in den hintersten Reihen gut verstanden habe. Dann wurde Geschäft für Geschäft behandelt und am Nachmittag durfte ich gleich auf den Fraktionsausflug, bei dem ich die SVP Politiker näher kennenlernen konnte.
Am zweiten Tag der Session haben wir mit der Mehrheit des Rates verhindert, dass bei Einbürgerungen die Mindestaufenthaltsdauer auf zwei Jahre gesetzt wird und die bisherige maximale Zeit des Bundes von fünf Jahren bestehen bleibt. Nach diversen Tätigkeitsberichten gab es ja eine sehr lange Diskussion und Abstimmungen über die Artikel des Energiegesetzes. Fast in allen Punkten konnten wir unsere Meinung durchbringen und einen Absturz des gesamten Gesetzes verhindern – lieber ein schlankes Gesetz, als gar keines und wieder bei Null zu beginnen. Im Anschluss wurde die Sitzung beendet und leider einige Geschäfte auf den September verschoben.
Für mich ging es darum, Erfahrungen zu sammeln und mich in meinem neuen Amt zurechtzufinden, bevor ich meine Ideen und Überzeugungen im Rat vortrage.
Die SVP hat als stärkste Kraft im Schwyzer Kantonsrat die politische Debatte im ersten Halbjahr entscheidend mitgeprägt. So sind 28 von 32 Abstimmungen im Sinne der SVP verlaufen. Fraktionspräsident Thomas Haas sagt dazu: «Die SVP-Fraktion hat ein äusserst erfolgreiches erstes Halbjahr hinter sich. Auch im zweiten Halbjahr werden wir uns konsequent für einen schlanken, freiheitlichen und bürgerfreundlichen Kanton Schwyz einsetzen.»
Einen gelungenen Sommer wünscht:
Euer Wisi
Geschätzte Wählerinnen und Wähler aus Ingenbohl-Brunnen und dem Kt SZ
Nach Annahme der Wahl begann die Vorbereitungszeit. Vorgängig hatte ich ein Treffen mit Staatsschreiber Dr. Brun, welcher mir sehr detailliert Auskunft über die Rechte & Pflichten eines KR Auskunft gab. Ausserdem bekam ich schon haufenweise Post zum Lesen. Zwei Wochen vorher, fand die Fraktionssitzung in Rothenthurm statt, an welcher wir an einem Dienstagabend die Geschäfte besprachen, vorbereiteten und die Parolen sowie Redner festlegten.
Am ersten Tag im Rat erschien ich etwas früher, um den Ablauf der Vereidigung anschauen zu können. Sichtlich nervös wartete ich auf meinen Einsatz und wurde von vielen Politikern im Foyer des Mythenforums begrüsst. Gleich zu Beginn der Session habe ich vor dem Rat den Eid abgelegt. Leider hat man das im TV nur gesehen und nicht gehört, aber etliche aus dem Rat haben mir gratuliert, weil man mich auch in den hintersten Reihen gut verstanden habe. Dann wurde Geschäft für Geschäft behandelt und am Nachmittag durfte ich gleich auf den Fraktionsausflug, bei dem ich die SVP Politiker näher kennenlernen konnte.
Am zweiten Tag der Session haben wir mit der Mehrheit des Rates verhindert, dass bei Einbürgerungen die Mindestaufenthaltsdauer auf zwei Jahre gesetzt wird und die bisherige maximale Zeit des Bundes von fünf Jahren bestehen bleibt. Nach diversen Tätigkeitsberichten gab es ja eine sehr lange Diskussion und Abstimmungen über die Artikel des Energiegesetzes. Fast in allen Punkten konnten wir unsere Meinung durchbringen und einen Absturz des gesamten Gesetzes verhindern – lieber ein schlankes Gesetz, als gar keines und wieder bei Null zu beginnen. Im Anschluss wurde die Sitzung beendet und leider einige Geschäfte auf den September verschoben.
Für mich ging es darum, Erfahrungen zu sammeln und mich in meinem neuen Amt zurechtzufinden, bevor ich meine Ideen und Überzeugungen im Rat vortrage.
Die SVP hat als stärkste Kraft im Schwyzer Kantonsrat die politische Debatte im ersten Halbjahr entscheidend mitgeprägt. So sind 28 von 32 Abstimmungen im Sinne der SVP verlaufen. Fraktionspräsident Thomas Haas sagt dazu: «Die SVP-Fraktion hat ein äusserst erfolgreiches erstes Halbjahr hinter sich. Auch im zweiten Halbjahr werden wir uns konsequent für einen schlanken, freiheitlichen und bürgerfreundlichen Kanton Schwyz einsetzen.»
Einen gelungenen Sommer wünscht:
Euer Wisi